War da nicht schon mal eine Umfrage als Ratsbegehren im Jahr 1999 in
Regensburg:
'Stadthalle am Donaumarkt'?
War da nicht mal ein Kommunalwahlkampf 2002 mit der Aussage der SPD und
den Grünen: keine Stadthalle am Donaumarkt?
erstaunlich, nun bildet sich eine große Koalition mit CSU, SPD, Grünen
und bestimmten Medien für eine Stadthalle und die am Donaumarkt.
Ganz beleidigt ist SPD-Wolbergs, dass sich eine Bürgerinitiative bildet,
um die Demokratie einzufordern.
Und diese erwartet, die Stadt möge sich an das halten, was mehrfach von
ihr gesagt wurde:
Die Bürger sollen entscheiden, Stadthalle: ja oder nein.
Und am Donaumarkt: Auch ja! Oder eben nein.
Jetzt, da SPD-Wolbergs auf die Linie der CSU eingeschwenkt ist, sich
plötzlich eines Anderen besinnt, nun als gewählter Stadtrat nach
Tageslage entscheidet.
Wozu dann das Gerede vorher, wenn sich niemand daran hält.
Die BI fordert die Entscheidung durch die Bürger ein.
Die Frage nach der Stadthalle ob und wo stellt sich erst in zweiter
Linie.
Dass die BI ohne Medien die eventuellen Investoren zu einem Gespräch
einlädt und denen dabei reinen Wein einschenkt, ist den Geldgebern
gegenüber fair.
Nun aber meint SPD-Wolbergs, die BI hätte warten sollen.
Bis wann denn?
Sind nämlich die ersten Gelder seitens der Stadt geflossen wäre die
ganze Befragung der Bürger umsonst und nicht mehr bindend.
Der Unbedarfte weiß nicht, worum es geht und lässt sich einwickeln.
Das genau ist das Anzuprangernde: Die Bürger werden über den Tisch
gezogen. Das wurmt die Bevölkerung. Hinzu kommt, dass eine Spaltung
stattfindet: Pro und Kontra. Und das nun schon über Jahre.
Gehen die Bürger zu Demos bald auch Regensburg auf die Straße?
DH |
